BLASFORM UND BLASFORMVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3466641 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3466641
- Anmeldenummer
- EP17806621
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2017
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 05.04.2023
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 49/54 (2006.01)B29C 49/48 (2006.01)B29L 31/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016107792 30.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/019952 29.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/209066 07.12.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 05.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MARUMO, Kenji
Komoro-shi Nagano 384-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.