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Europäisches Patent · EP3467370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3467370
- Anmeldenummer
- EP16903200
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2016
- Veröffentlicht
- 10.04.2019
- Erteilt
- 13.04.2022
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F17C 5/06 (2006.01)F17C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016103128 24.05.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/068242 20.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/203721 30.11.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 09.05.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2022
- 13.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokyo 108-0073, JP
Tokyo 108-0073, JP
Tokyo 108-0073, JP
Tokyo 108-0073, JP
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