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Europäisches Patent · EP3468517 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3468517
Anmeldenummer
EP17729897
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2017
Veröffentlicht
17.04.2019
Erteilt
30.12.2020
Gelöscht
05.10.2022
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61G 5/10 (2006.01)
A61G 5/12 (2006.01)
B60N 2/28 (2006.01)
A61G 13/12 (2006.01)
Priorität
EP 16175043 17.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/064810 16.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/216363 21.12.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

  2. 22.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022

  3. 27.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

  4. 30.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAVIES, David

Telford Shropshire TF2 9NQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.