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Europäisches Patent · EP3468517 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3468517
- Anmeldenummer
- EP17729897
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2017
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 30.12.2020
- Gelöscht
- 05.10.2022
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61G 5/10 (2006.01)A61G 5/12 (2006.01)B60N 2/28 (2006.01)A61G 13/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 16175043 17.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/064810 16.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/216363 21.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 22.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022
- 27.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
- 30.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAVIES, David
Telford Shropshire TF2 9NQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.