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Europäisches Patent · EP3469031 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3469031
Anmeldenummer
EP17728798
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2017
Veröffentlicht
17.04.2019
Erteilt
07.02.2024
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09J 11/06 (2006.01)
Priorität
GB 201610063 09.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/063147 31.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/211642 14.12.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 18.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

  3. 07.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CALLAGHAN, Oliver

St Helens Merseyside WA10 3NS, GB

HAMPSON, Carl

St Helens Merseyside WA10 3NS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.