COMPOSITION DÉTERGENTE POLYMÉRIQUE SANS PHOSPHATE
Europäisches Patent · EP3469053 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3469053
- Anmeldenummer
- EP17812816
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2017
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 25.05.2022
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 3/37 (2006.01)
- Priorität
- FR 1655433 13.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2017/051457 09.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/216452 21.12.2017
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 25.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KENSICHER, Yves
69620 Theize, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.