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Europäisches Patent · EP3470185 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3470185
Anmeldenummer
EP18181131
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2018
Veröffentlicht
17.04.2019
Erteilt
27.10.2021
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 102017009630 16.10.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 07.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022

  3. 27.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

Beteiligte

Inhaberin

MARTOR KG

Martor KG

Lindgesfeld 28, 42653 Solingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Herlitz, Martin

42897 Remscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.