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Europäisches Patent · EP3470584 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3470584
- Anmeldenummer
- EP18199038
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2018
- Veröffentlicht
- 17.04.2019
- Erteilt
- 08.11.2023
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/12 (2006.01)B66C 23/86 (2006.01)F15B 11/00 (2006.01)F16H 61/4157 (2010.01)
- Priorität
- JP 2017197184 10.10.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 18.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 08.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIYAZAKI, Tadashi
Obu-shi, Aichi 474-8550, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.