FAHRZEUGSTEUERUNGSSYSTEME
Europäisches Patent · EP3472680 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3472680
- Anmeldenummer
- EP17813755
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2017
- Veröffentlicht
- 24.04.2019
- Erteilt
- 17.04.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 1/02 (2020.01)G06Q 40/08 (2012.01)G06N 7/00 (2023.01)G05B 15/02 (2006.01)B60Q 1/50 (2006.01)B60Q 9/00 (2006.01)B60W 50/14 (2020.01)B60W 50/08 (2020.01)B60W 30/09 (2012.01)B60W 30/095 (2012.01)
- Priorität
- US 201615183287 15.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/033089 17.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/218130 21.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHINTAKINDI, Sunil
Northbrook, IL 60062, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.