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Europäisches Patent · EP3475179 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3475179
Anmeldenummer
EP17735025
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2017
Veröffentlicht
01.05.2019
Erteilt
21.10.2020
Gelöscht
20.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 30/18 (2006.01)
Priorität
BR 102016014915 23.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/065357 22.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/220712 28.12.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022

  2. 21.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

Beteiligte

Inhaberin

Starlinger & Co Gesellschaft m.b.H.

Sonnenuhrgasse 4, 1060 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

VIVOLO, Marcelo Funaro

13180-330 Sumaré, BR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.