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Europäisches Patent · EP3475338 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3475338
- Anmeldenummer
- EP17740174
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Berichtigt
- Angemeldet
- 28.06.2017
- Veröffentlicht
- 01.05.2019
- Erteilt
- 03.08.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08G 75/02 (2016.01)C08G 75/12 (2016.01)
- Priorität
- US 201615194617 28.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/039818 28.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/005686 04.01.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 14.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
- 21.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
- 03.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIN, Renhe
Stevenson Ranch California 91381, US
CUI, Weibin
Rancho Palos Verdes California 90275, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.