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Europäisches Patent · EP3476558 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3476558
- Anmeldenummer
- EP16906381
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2016
- Veröffentlicht
- 01.05.2019
- Erteilt
- 23.02.2022
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26B 21/22 (2006.01)B26B 21/52 (2006.01)
- Priorität
- KR 20160079376 24.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2016/008487 02.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/222106 28.12.2017
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 23.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HAN, Sang Ho
Seoul 06723, KR
AHN, Hyo Sun
Seoul 06723, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.