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Europäisches Patent · EP3476558 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3476558
Anmeldenummer
EP16906381
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2016
Veröffentlicht
01.05.2019
Erteilt
23.02.2022
Gelöscht
23.03.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 21/22 (2006.01)
B26B 21/52 (2006.01)
Priorität
KR 20160079376 24.06.2016
PCT-Anmeldung
PCT/KR2016/008487 02.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/222106 28.12.2017
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  2. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  3. 23.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAN, Sang Ho

Seoul 06723, KR

AHN, Hyo Sun

Seoul 06723, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.