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Europäisches Patent · EP3477261 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3477261
Anmeldenummer
EP18202863
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2018
Veröffentlicht
01.05.2019
Erteilt
26.02.2020
Gelöscht
29.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01C 23/00 (2006.01)
B64C 27/00 (2006.01)
B64D 43/02 (2006.01)
Priorität
US 201762577623 P 26.10.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022

  2. 26.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

Bell Helicopter Textron Inc.

P.O. Box 482, Fort Worth, TX 76101, US

Erfinderin/Erfinder

BROOKS, Tom

Starkville, MS 39759, US

OLTHETEN, Erik John

Fort Worth, TX 76101, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.