DYNAMISCHE DICHTUNG
Europäisches Patent · EP3478955 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3478955
- Anmeldenummer
- EP17724996
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2017
- Veröffentlicht
- 08.05.2019
- Erteilt
- 20.04.2022
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02K 9/80 (2006.01)F16J 15/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201662356194 P 29.06.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/031523 08.05.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/004828 04.01.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 20.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COLEMAN, Arthur
Sacramento California 95813-6000, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.