DISPOSITIF D'OUVERTURE POUR SEMOIR

Europäisches Patent · EP3479670 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3479670
Anmeldenummer
EP18190176
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2018
Veröffentlicht
08.05.2019
Erteilt
12.08.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01C 5/06 (2006.01)
A01C 7/20 (2006.01)
Priorität
FR 1760446 07.11.2017
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

  2. 12.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020

Beteiligte

Inhaberin

Carbure Technologies SAS

ZA La Grande Verrerie Meigné-le-Vicomte, 49490 Noyant-Villages, FR

Erfinderin/Erfinder

DUMOULIN, Tom

49400 Saumur, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.