BESCHICHTETES SCHNEIDWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3479939 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3479939
- Anmeldenummer
- EP17820143
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2017
- Veröffentlicht
- 08.05.2019
- Erteilt
- 30.11.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 27/14 (2006.01)B23B 51/00 (2006.01)B23C 5/16 (2006.01)C23C 16/36 (2006.01)C23C 16/40 (2006.01)C23C 16/455 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016131717 01.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/023549 27.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/003789 04.01.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 11.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
- 30.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA, Takaaki
Iwaki-shi Fukushima 970-1144, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.