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Europäisches Patent · EP3480150 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3480150
Anmeldenummer
EP18174379
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2018
Veröffentlicht
08.05.2019
Erteilt
15.03.2023
Schutz endet spätestens
24.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B65H 75/22 (2006.01)
Priorität
CH 13192017 02.11.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 24.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

  5. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  6. 15.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023

  7. 15.03.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.