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Europäisches Patent · EP3480150 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3480150
- Anmeldenummer
- EP18174379
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2018
- Veröffentlicht
- 08.05.2019
- Erteilt
- 15.03.2023
- Schutz endet spätestens
- 24.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B65H 75/22 (2006.01)
- Priorität
- CH 13192017 02.11.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 24.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 15.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
- 15.03.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.