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Europäisches Patent · EP3483003 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3483003
- Anmeldenummer
- EP17201155
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2017
- Veröffentlicht
- 15.05.2019
- Erteilt
- 19.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 09.11.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B60P 1/64 (2006.01)B66C 19/00 (2006.01)B66F 9/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 30.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 23.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 19.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.