VERWENDUNG EINES ABFALLBEHÄLTERS MIT MINDESTENS EINER DURCHZUGSÖFFNUNG
Europäisches Patent · EP3483090 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3483090
- Anmeldenummer
- EP18000706
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2018
- Veröffentlicht
- 15.05.2019
- Erteilt
- 07.04.2021
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65F 1/00 (2006.01)B65F 1/06 (2006.01)B65F 1/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 11742017 25.09.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 28.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2023
- 16.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
- 16.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
- 15.06.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2021
- 07.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021
Beteiligte
Inhaberin
9404 Rorschacherberg
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
9404 Rorschacherberg
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.