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Europäisches Patent · EP3483479 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3483479
Anmeldenummer
EP17382768
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2017
Veröffentlicht
15.05.2019
Erteilt
18.05.2022
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 59/10 (2006.01)
F16H 59/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 29.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023

  3. 18.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ferrer Ribas, Óscar

08232 VILADECAVALLS, ES

Cot Padró, Marçal

08232 VILADECAVALLS, ES

Moreno Colom, Javier

08232 VILADECAVALLS, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.