AUSGABEVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3484784 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3484784
- Anmeldenummer
- EP17742571
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2017
- Veröffentlicht
- 22.05.2019
- Erteilt
- 01.04.2020
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/12 (2006.01)B65D 51/24 (2006.01)
- Priorität
- NL 2017159 13.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2017/050462 10.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/012967 18.01.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 01.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEKKERS, Rens Jöran Goossen
6709 TR Wageningen, NL
RAMON, Willem
3445 EW Woerden, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.