AUSGABEVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3484784 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3484784
Anmeldenummer
EP17742571
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2017
Veröffentlicht
22.05.2019
Erteilt
01.04.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/12 (2006.01)
B65D 51/24 (2006.01)
Priorität
NL 2017159 13.07.2016
PCT-Anmeldung
PCT/NL2017/050462 10.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/012967 18.01.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 01.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DEKKERS, Rens Jöran Goossen

6709 TR Wageningen, NL

RAMON, Willem

3445 EW Woerden, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.