VERBINDUNGSELEMENT
Europäisches Patent · EP3485538 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3485538
- Anmeldenummer
- EP17734766
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2017
- Veröffentlicht
- 22.05.2019
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H01R 13/187 (2006.01)H01R 4/48 (2006.01)H01R 13/11 (2006.01)H01R 25/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 16179977 18.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/066934 06.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/015170 25.01.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.