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Europäisches Patent · EP3485715 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3485715
Anmeldenummer
EP18213414
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2016
Veröffentlicht
22.05.2019
Erteilt
30.09.2020
Gelöscht
25.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 34/64 (2006.01)
A01D 34/71 (2006.01)
A01D 34/82 (2006.01)
A01D 43/063 (2006.01)
B60R 21/13 (2006.01)
Priorität
JP 2015107276 27.05.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2021

  2. 30.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOTO, Renshi

Iyo-gun,, Ehime 791-2193, JP

KITAHARA, Yusuke

Iyo-gun,, Ehime 791-2193, JP

ENOMOTO, Wakao

Iyo-gun,, Ehime 791-2193, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.