WASCHBARER BEHÄLTER FÜR EINEN ROBOTERSTAUBSAUGER
Europäisches Patent · EP3485782 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3485782
- Anmeldenummer
- EP18206668
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2018
- Veröffentlicht
- 22.05.2019
- Erteilt
- 14.04.2021
- Gelöscht
- 28.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/10 (2006.01)A47L 11/40 (2006.01)A47L 9/14 (2006.01)
- Priorität
- US 201715815099 16.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022
- 23.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 14.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOFFMAN, Lien
Somerville, MA Massachusetts 02144, US
SWETT, David Orrin
Waltham, MA Massachusetts 02451, US
LI, Yanhan
Tianjin City, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.