SERVICEWAGENSYSTEM MIT KUGEL- BZW. ROLLENLAGER

Europäisches Patent · EP3486176 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3486176
Anmeldenummer
EP17382776
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2017
Veröffentlicht
22.05.2019
Erteilt
05.01.2022
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 39/06 (2006.01)
B65H 54/28 (2006.01)
F16C 29/00 (2006.01)
F16C 29/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 16.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

  3. 05.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VALDEOLMOS TRABA, Javier

28906 Getafe (Madrid), ES

ESPINOSA-SANCHEZ, Martin

28906 Getafe (Madrid), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.