VORRICHTUNG ZUM HALTEN EINES SACKS
Europäisches Patent · EP3486198 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3486198
- Anmeldenummer
- EP17202680
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2017
- Veröffentlicht
- 22.05.2019
- Erteilt
- 15.06.2022
- Schutz endet spätestens
- 20.11.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B65F 1/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 20.12.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 26.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 17.06.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2022
- 15.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.