BEWEGLICHER ANSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3487013 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3487013
- Anmeldenummer
- EP18205583
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2018
- Veröffentlicht
- 22.05.2019
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.11.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H01R 13/631 (2006.01)H01R 12/91 (2011.01)H01R 13/26 (2006.01)H01R 12/71 (2011.01)
- Priorität
- JP 2017220675 16.11.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Sugiki, Toshiaki
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
Kobayashi, Hiroaki
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.