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Europäisches Patent · EP3489150 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3489150
- Anmeldenummer
- EP16922392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2016
- Veröffentlicht
- 29.05.2019
- Erteilt
- 21.10.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64F 1/305 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/084812 24.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/096618 31.05.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 21.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASUI, Makoto
Hyogo 665-8550, JP
YOSHIMOTO, Takahiro
Hyogo 665-8550, JP
KAWABATA, Shoichi
Hyogo 665-8550, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.