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Europäisches Patent · EP3490431 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3490431
Anmeldenummer
EP16763561
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2016
Veröffentlicht
05.06.2019
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
28.07.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61B 3/032 (2006.01)
A61B 3/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/HU2016/000050 29.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/020281 01.02.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ERDEI, Gábor

1118 Budapest, HU

FÜLEP, Csilla

1027 Budapest, HU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.