VERDREHSICHERUNGSSTIFT
Europäisches Patent · EP3490643 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3490643
- Anmeldenummer
- EP16825664
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2016
- Veröffentlicht
- 05.06.2019
- Erteilt
- 27.10.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/24 (2006.01)A61M 5/28 (2006.01)A61M 5/145 (2006.01)A61J 1/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201662369492 P 01.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/068065 21.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/026387 08.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 27.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BAR-EL, Yossi
71947 Beit Arye, IL
BARCHEN, Lior
90258 Jerusalem, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.