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Europäisches Patent · EP3490739 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3490739
- Anmeldenummer
- EP17737030
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2017
- Veröffentlicht
- 05.06.2019
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 22/28 (2006.01)B21D 51/26 (2006.01)
- Priorität
- GB 201613053 28.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2017/051952 03.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/020209 01.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUKAT, Bronislaw
Shipley West Yorkshire BD17 7AY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.