UMREIFUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3490887 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3490887
- Anmeldenummer
- EP17772523
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2017
- Veröffentlicht
- 05.06.2019
- Erteilt
- 09.02.2022
- Schutz endet spätestens
- 06.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65B 13/02 (2006.01)B65B 13/18 (2006.01)B65B 13/32 (2006.01)B65B 13/22 (2006.01)B65B 65/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 12132016 18.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/050473 07.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/052790 22.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 02.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2023
- 21.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
- 06.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2022
- 09.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.