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Europäisches Patent · EP3491705 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3491705
Anmeldenummer
EP16748352
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2016
Veröffentlicht
05.06.2019
Erteilt
02.09.2020
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 11/02 (2006.01)
B65H 75/44 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2016/054441 26.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/020295 01.02.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  3. 02.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

A. Steffen AG, Elektrohandel

Limmatstrasse 8, 8957 Spreitenbach

Erfinderin/Erfinder

HECKMAN, Frans

8906 Bonstetten

STEFFEN, Fredy

5430 Wettingen

HEULE, Egon

5412 Gebenstorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.