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Europäisches Patent · EP3492223 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3492223
Anmeldenummer
EP17833964
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2017
Veröffentlicht
05.06.2019
Erteilt
13.03.2024
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25C 1/04 (2006.01)
B25C 1/06 (2006.01)
Priorität
JP 2016150460 29.07.2016
JP 2017035065 27.02.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/024120 30.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/020955 01.02.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 22.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

  3. 13.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MITOMA Yuki

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

FUNABASHI Kazuhiko

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

SATOU Shinichirou

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

YASUTOMI Toshinori

Hitachinaka-City Ibaraki 312-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.