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Europäisches Patent · EP3493993 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3493993
- Anmeldenummer
- EP17836524
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2017
- Veröffentlicht
- 12.06.2019
- Erteilt
- 13.07.2022
- Gelöscht
- 23.03.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 11/00 (2006.01)B41J 3/407 (2006.01)
- Priorität
- US 201662369840 P 02.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2017/050856 02.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/025268 08.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
- 23.03.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023
- 13.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KEDAR, Eli
5020000 Beit-Dagan, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.