STEUERUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3496223 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3496223
Anmeldenummer
EP17836649
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2017
Veröffentlicht
12.06.2019
Erteilt
10.11.2021
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 16/02 (2006.01)
H02J 1/00 (2006.01)
H02G 3/16 (2006.01)
H05K 9/00 (2006.01)
B60R 16/023 (2006.01)
Priorität
JP 2016152378 03.08.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/023832 29.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/025542 08.02.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 21.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022

  3. 10.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMAZAKI Masashi

Yokohama-shi Kanagawa 224-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.