STEUERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3496223 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3496223
- Anmeldenummer
- EP17836649
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2017
- Veröffentlicht
- 12.06.2019
- Erteilt
- 10.11.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 16/02 (2006.01)H02J 1/00 (2006.01)H02G 3/16 (2006.01)H05K 9/00 (2006.01)B60R 16/023 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016152378 03.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/023832 29.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/025542 08.02.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 21.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
- 10.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAZAKI Masashi
Yokohama-shi Kanagawa 224-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.