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Europäisches Patent · EP3496242 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3496242
Anmeldenummer
EP17837091
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2017
Veröffentlicht
12.06.2019
Erteilt
03.11.2021
Gelöscht
23.03.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 5/22 (2006.01)
H02K 3/52 (2006.01)
Priorität
US 201662371342 P 05.08.2016
JP 2017041575 06.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/028375 04.08.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/025990 08.02.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  2. 14.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022

  3. 03.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAKINO,Yusuke

Kyoto-shi Kyoto 601-8205, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.