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Europäisches Patent · EP3497329 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3497329
- Anmeldenummer
- EP17748765
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2017
- Veröffentlicht
- 19.06.2019
- Erteilt
- 01.04.2020
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 15/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 16183665 11.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/069783 04.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/029099 15.02.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 01.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEBER, Felix
70176 Stuttgart, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.