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Europäisches Patent · EP3497329 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3497329
Anmeldenummer
EP17748765
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2017
Veröffentlicht
19.06.2019
Erteilt
01.04.2020
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 15/02 (2006.01)
Priorität
EP 16183665 11.08.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/069783 04.08.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/029099 15.02.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

  2. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  3. 01.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEBER, Felix

70176 Stuttgart, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.