DRUCKERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3499472 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3499472
- Anmeldenummer
- EP18212094
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2018
- Veröffentlicht
- 19.06.2019
- Erteilt
- 25.09.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07G 1/01 (2006.01)G07G 1/12 (2006.01)G06Q 20/20 (2012.01)G07G 1/00 (2006.01)G06K 15/00 (2006.01)G07G 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017239440 14.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKAYASU, Takanori
Chiba-shi, Chiba 261-8507, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.