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Europäisches Patent · EP3499650 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3499650
- Anmeldenummer
- EP18209001
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2018
- Veröffentlicht
- 19.06.2019
- Erteilt
- 07.10.2020
- Gelöscht
- 30.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 12/87 (2011.01)H01R 13/631 (2006.01)H01R 12/72 (2011.01)H01R 4/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017239277 14.12.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022
- 07.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Uehara, Shogo
Tokyo, 142-8511, JP
Suzuki, Satoru
Tokyo, 142-8511, JP
Yoshida, Mitsuhiro
Tokyo, 142-8511, JP
Okumura, Shinya
Tokyo, 142-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.