KOMMUNIKATIONSSYSTEM, KOMMUNIKATIONSVORRICHTUNG UND PROGRAMM
Europäisches Patent · EP3499965 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3499965
- Anmeldenummer
- EP17855671
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2017
- Veröffentlicht
- 19.06.2019
- Erteilt
- 17.11.2021
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 36/12 (2009.01)H04W 8/20 (2009.01)H04W 8/26 (2009.01)
- Priorität
- JP 2016189477 28.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/032511 08.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/061713 05.04.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 28.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
- 17.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KITATSUJI Yoshinori
Fujimino-shi, Saitama 356-8502, JP
USUI Takeshi
Fujimino-shi, Saitama 356-8502, JP
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