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Europäisches Patent · EP3499965 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3499965
Anmeldenummer
EP17855671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2017
Veröffentlicht
19.06.2019
Erteilt
17.11.2021
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 36/12 (2009.01)
H04W 8/20 (2009.01)
H04W 8/26 (2009.01)
Priorität
JP 2016189477 28.09.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/032511 08.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/061713 05.04.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 28.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022

  3. 17.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KITATSUJI Yoshinori

Fujimino-shi, Saitama 356-8502, JP

USUI Takeshi

Fujimino-shi, Saitama 356-8502, JP

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