EINBAUANORDNUNG FÜR LEBENSMITTEL- ODER GETRÄNKEBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3500503 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3500503
- Anmeldenummer
- EP17746516
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.08.2017
- Veröffentlicht
- 26.06.2019
- Erteilt
- 14.10.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/58 (2006.01)A47J 31/34 (2006.01)A47J 31/40 (2006.01)B65D 85/804 (2006.01)
- Priorität
- EP 16184305 16.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/070036 08.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/033429 22.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 14.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.