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Europäisches Patent · EP3501360 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3501360
Anmeldenummer
EP18215313
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2018
Veröffentlicht
26.06.2019
Erteilt
27.07.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 13/06 (2006.01)
A47K 13/12 (2006.01)
E05D 11/10 (2006.01)
Priorität
US 201762609673 P 22.12.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 07.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

  3. 27.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Arndt, Jonathan

Sheboygan Falls, WI 53085, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.