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Europäisches Patent · EP3504468 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3504468
- Anmeldenummer
- EP17787610
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2017
- Veröffentlicht
- 03.07.2019
- Erteilt
- 04.10.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 17/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201662380845 P 29.08.2016US 201662380858 P 29.08.2016US 201662380866 P 29.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/001185 29.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/042250 08.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOMASKO, John
Limerick, Ballingarry Co., IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.