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Europäisches Patent · EP3505383 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3505383
Anmeldenummer
EP18214734
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2018
Veröffentlicht
03.07.2019
Erteilt
10.03.2021
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 35/00 (2006.01)
G02B 27/01 (2006.01)
Priorität
JP 2017254596 28.12.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  2. 19.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  3. 10.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021

Beteiligte

Inhaberin

Alpine Electronics, Inc.

1-7, Yukigaya-otsukamachi Ota-ku, Tokyo 145-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

KIMURA, Tsuyoshi

Iwaki-city, Fukushima, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.