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Europäisches Patent · EP3507178 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3507178
- Anmeldenummer
- EP17771347
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2017
- Veröffentlicht
- 10.07.2019
- Erteilt
- 15.07.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 9/00 (2006.01)B62K 9/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016116229 31.08.2016DE 102016117382 15.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/071754 30.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/041889 08.03.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2022
- 08.08.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Arie Wubben, c/o Medipack AG, Mühlentalstrasse 186, 8200 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2020
- 15.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.