GETRIEBE

Europäisches Patent · EP3507528 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3507528
Anmeldenummer
EP17761878
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2017
Veröffentlicht
10.07.2019
Erteilt
02.11.2022
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 63/18 (2006.01)
F16H 63/36 (2006.01)
Priorität
GB 201615046 05.09.2016
GB 201618911 09.11.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/072264 05.09.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/042057 08.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 13.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

  3. 02.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

THOMPSON, Robert William

Malvern Worcestershire WR14 3PS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.