GETRIEBE
Europäisches Patent · EP3507528 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3507528
- Anmeldenummer
- EP17761878
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2017
- Veröffentlicht
- 10.07.2019
- Erteilt
- 02.11.2022
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 63/18 (2006.01)F16H 63/36 (2006.01)
- Priorität
- GB 201615046 05.09.2016GB 201618911 09.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/072264 05.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/042057 08.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 13.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
- 02.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THOMPSON, Robert William
Malvern Worcestershire WR14 3PS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.