INFUSIONSVORRICHTUNG MIT EINER KUPPLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3509667 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3509667
- Anmeldenummer
- EP17758508
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 25.08.2017
- Veröffentlicht
- 17.07.2019
- Erteilt
- 01.07.2020
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/142 (2006.01)A61M 5/145 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- EP 16306118 07.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/071399 25.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/046313 15.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
- 27.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 01.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
THOMAS, Fabien
38110 Saint Victor de Cessieu, FR
ARCHAT, Damien
38000 Grénoble, FR
BERTAGNOLIO, Denis
38590 Sillans, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.