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Europäisches Patent · EP3511634 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3511634
Anmeldenummer
EP19150646
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2019
Veröffentlicht
17.07.2019
Erteilt
27.04.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24D 3/10 (2006.01)
Priorität
DE 102018100422 10.01.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 08.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023

  3. 27.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

Beteiligte

Inhaberin

Viessmann Climate Solutions SE

Viessmannstrasse 1, 35108 Allendorf, DE

Erfinderin/Erfinder

DWORIANKIN, Leopold

59969 Hallenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.