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Europäisches Patent · EP3512712 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3512712
- Anmeldenummer
- EP17768677
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2017
- Veröffentlicht
- 24.07.2019
- Erteilt
- 11.11.2020
- Gelöscht
- 28.04.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42D 25/30 (2014.01)
- Priorität
- DE 102016011220 16.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/001081 12.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/050281 22.03.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.04.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022
- 11.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENDRES, Günter
81547 München, DE
RIEDL, Josef
85395 Attenkirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.