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Europäisches Patent · EP3513039 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3513039
- Anmeldenummer
- EP17764401
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2017
- Veröffentlicht
- 24.07.2019
- Erteilt
- 29.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 07.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E21D 9/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 12012016 15.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/072605 08.09.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/050556 22.03.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 09.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 13.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2024
- 29.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.